Zum Jahrestag des Umsturzes in der Ukraine riefen Medien und Politiker die nach wie vor ungeklärten Todesschüsse im Zusammenhang mit den gewalttätigen Protesten im Februar 2014 auf dem Kiewer Maidan in Erinnerung. Während ukrainische Behörden eine lückenlose Aufklärung der Ereignisse im zurückliegenden Jahr eher verhinderten als forcierten, mehren sich in jüngster Zeit die Hinweise darauf,
Russische Partei „Rodina“ lud nach St. Petersburg ein / Beifall für Udo Voigt Wächst trotz der fortgesetzten amerikanischen Kriegsvorbereitungen in Osteuropa noch rechtzeitig zusammen, was zusammengehört? Anlaß zur Hoffnung bot jedenfalls das „Internationale Russische konservative Forum“, das sich am vergangenen Sonntag auf Einladung der kremlnahen russischen Partei „Rodina“ zu einem ersten Arbeitskongreß in St. Petersburg
Beherrschendes Thema der aktuellen Plenarwoche war freilich der unversehens wieder eskalierende Ukraine-Konflikt. Das Europaparlament entlarvt sich dabei einmal mehr als willfähriger Handlanger US-amerikanischer Interessen in Europa und läßt nichts unversucht, um die Krise durch gezielte Provokationen an die Adresse Rußlands zu schüren.
Entlarvende Debatte im Europaparlament / Brisante Fragen an die Kommission Der russische Außenminister Lawrow brachte auf einer Pressekonferenz dieser Tage seine Verwunderung darüber zum Ausdruck, daß die Ermittlungen um die Absturzursachen des Katastrophenfluges MH 17 ein halbes Jahr nach der Tragödie die westliche Öffentlichkeit offenbar in keiner Weise mehr interessieren. Ähnliche Überlegungen beschäftigten in der
Die Europäische Union scheint, obwohl erst kürzlich zahlreiche namhafte Persönlichkeiten zu einer Abkehr von der Konfrontationspolitik geraten haben, weiterhin auf Eskalation setzen zu wollen. Am Montag, den 15.12.14 kommen die Außenminister der EU-Staaten in Brüssel zusammen, um weitere Sanktionen gegen die Halbinsel Krim auf den Weg zu bringen. Ebenso sollen Ende nächster Woche die Regierungschefs
Über 60 bekannte Persönlichkeiten haben einen Appell unterzeichnet, mit dem sie die Bundesregierung, die Bundestagsparteien sowie die Medien zu einem Umlenken in ihrer Politik bzw. ihrer Agitation gegenüber Russland bewegen wollen. Der Aufruf wurde unter anderem vom ehemaligen Regierenden Bürgermeister Berlins, Eberhard Diepgen, vom ehemaligen Bürgermeister Hamburgs, Klaus von Dohnanyi, vom ehemaligen Ministerpräsidenten Brandenburgs, Manfred
Der neue polnische Außenminister Grzegorz Schetyna spricht sich für härtere Sanktionen gegen Russland aus. Weitere Sanktionen sollten bereits jetzt vorbereitet werden, um Russland zu einem Einlenken in seiner Ukraine-Politik zu bewegen. Neue Sanktionen und ein niedriger Ölpreis seien die besten Waffen gegen Russland. Schetyna erwartet von der Europäischen Union, dass sie deutlicher mit einer Stimme
Serbien gilt als enger Verbündeter Russlands. Weil Serbien aber die Absicht hat, perspektivisch in die Europäische Union aufgenommen zu werden, will die EU das Balkanland nun dazu zwingen, sich an den Sanktionen gegen Russland zu beteiligen. Ein EU-Beitritt sei nur möglich, wenn Serbien schon jetzt seine Loyalität gegenüber der EU demonstriere. Auch Finanzhilfen könne Serbien
Die Debatten in dieser Woche haben gezeigt, dass im Europaparlament mit zweierlei Maß gemessen wird. Während im Ukrainekonflikt mit harten Sanktionen und Strafmaßnahmen gegen Russland reagiert wird, kommt Israel selbst nach verübten Massakern stets mit nett formulierten Resulutionen davon. Udo Voigt brachte es in seinem Wortbeitrag auf den Punkt. Wenn Europa ernsthaft den Friedensprozess zwischen