Udo Voigt (NPD) bleibt im Rennen: Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019 „Bundesregierung scheitert mit Sperrklausel-Plan gegen NPD“, titelte gestern u.a. die Tageszeitung „Berliner Morgenpost“ und bestätigte damit, was ohnehin alle wissen: daß sich der Versuch der Bundesregierung, über die europäische Hintertür erneut eine Sperrklausel für künftige Europawahlen einzuführen, in erster Linie gegen die NPD
Vor wenigen Wochen unterzeichnete der lettische Präsident Raimonds Vējonis ein Gesetz, das an den Schulen für nationale Minderheiten die Verwendung der Muttersprache erheblich einschränkt. Dabei soll die Vorschulausbildung künftig grundsätzlich zweisprachig sein, aber bis zum sechsten Schuljahr nur noch optional. Bis zur neunten Klasse müssen künftig 80 Prozent der Fächer und vom zehnten bis zum zwölften
Udo Voigt erklärt sich im Atom-Konflikt solidarisch mit dem Iran Im Europaparlament wird die desaströse Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Trump, das Atomabkommen mit Iran einseitig aufzukündigen, auch vom deutschen NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt mit Nachdruck kritisiert. Für Voigt reiht sich Trumps übereilter Schritt, der international auf heftigen Widerspruch stößt, nahtlos in die Chronik der fragwürdigen Erfolge
Brüssel will Karlsruhe aushebeln: EU-Ministerrat bastelt an neuen Sperrklauseln Das ist schon dreist: während sich die EU gerne in anderen Weltteilen als Hort der Demokratie aufspielt, stutzt sie gleichzeitig Demokratie und Meinungsvielfalt in Europa immer weiter zurück. Nicht ohne Grund kippte das Bundesverfassungsgericht vor der letzten Europawahl 2014 die in Deutschland geltende Fünf-Prozent-Klausel – kleinere
Fulminante Debatte: Udo Voigt, MdEP, rechnet mit dem UN-„Flüchtlingspakt“ ab Volles Programm im Straßburger Europaparlament: dort warb am heutigen Dienstag der französische Staatspräsident Macron für seine Vision einer „europäischen Souveränität“ – nachdem er erst wenige Tage zuvor beim Luftschlag gegen Syrien die Souveränität eines fremden Landes unter den Augen der Weltöffentlichkeit mit Füßen trat. Vor
Jetzt an der Seite Udo Voigts: Der langjährige FN-Chef tritt der APF bei Ein politischer Paukenschlag: Jean-Marie Le Pen, Mitbegründer und langjähriger Vorsitzender des französischen Front National, wagt einen politischen Neubeginn – er erklärte jetzt seinen Beitritt zur europäischen Rechtspartei Alliance for Peace and Freedom (APF). Ihr gehören rechte Parteien und Politiker aus ganz Europa
Aus Anlaß des Neujahrsfestes 2018 übermittele ich dem iranischen Volk und seinen Führern meine herzlichen Grüße und verbinde dies mit den besten Wünschen für ein gesundes, glückliches und erfolgreAus Anlaß des Neujahrsfestes 2018 übermittele ich dem iranischen Volk und seinen Führern meine herzlichen Grüße und verbinde dies mit den besten Wünschen für ein gesundes, glückliches
Udo Voigt warnt vor einer angekündigten Katastrophe – das Parlament hört weg Der russische Generalstab informierte die Weltöffentlichkeit heute über Ungeheuerliches vom syrischen Konfliktschauplatz. In Ost-Ghuta bereiteten Kämpfer demnach die Inszenierung eines weiteren angeblichen Chemiewaffeneinsatzes vor, der dann der syrischen Regierung in die Schuhe geschoben werden und den USA als Anlaß für einen „Vergeltungs“schlag gegen