Fulminante Debatte: Udo Voigt, MdEP, rechnet mit dem UN-„Flüchtlingspakt“ ab
Volles Programm im Straßburger Europaparlament: dort warb am heutigen Dienstag der französische Staatspräsident Macron für seine Vision einer „europäischen Souveränität“ – nachdem er erst wenige Tage zuvor beim Luftschlag gegen Syrien die Souveränität eines fremden Landes unter den Augen der Weltöffentlichkeit mit Füßen trat. Vor diesem Hintergrund klangen Macrons volltönende Ausführungen im Straßburger Parlament für viele seiner Zuhörer seltsam schal.
Am Nachmittag dann ein weiterer Höhepunkt auf der Tagesordnung – eine Generaldebatte zum sogenannten „Flüchtlingspakt“ der Vereinten Nationen. Dieser liefe, würde er umgesetzt, auf eine gigantische Zuwanderungslawine in Richtung Europa hinaus; allein in den Ländern südlich der Sahara sitzen derzeit rund 100 Millionen Menschen auf gepackten Koffern. Hier wäre der geplante UN-Pakt „für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“, wie sich Wahnsinnsprojekt offiziell nennt, ein verheerendes Signal.
Diese Einschätzung brachte auch der deutsche NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt in seinem Redebeitrag zum Ausdruck, der angesichts der UN-Pläne mit Nachdruck dazu aufforderte, über eine so elementare Zukunftsfrage den Souverän entscheiden zu lassen.
Voigt wörtlich:
„Warum machen Sie in Europa nicht einmal ein Referendum und lassen die Bevölkerung darüber abstimmen, was sie eigentlich will? Tatsache ist: Europa kann diesen Massenansturm nicht integrieren, und Europa will diese Massen auch nicht integrieren. Fragen Sie doch die Menschen in den betroffenen Gebieten, in den Städten, in den Vororten, ob sie mit der Verausländerung leben wollen!“
Udo Voigt
Einstweilen, so Voigt, versuchten die Etablierten dem wachsenden Unmut der Bevölkerung noch mit Zensur und Meinungsgängelung zu begegnen –
„Sie mußten ja extra in allen europäischen Staaten Sondergesetze einführen, damit sich heute kaum noch ein Bürger traut, zu sagen: Ich habe die Schnauze voll, wir müssen etwas ändern!“
Udo Voigt