Aufbauhilfe statt Flüchtlingsströme!
Straßburger Debatte zum Gipfeltreffen von Valletta dokumentiert Ratlosigkeit der EU
In einer Generaldebatte des Europäischen Parlaments ging es am gestrigen Mittwoch um die Ergebnisse der jüngsten Gipfeltreffen in Valletta und auf dem G-20-Treffen in Antalya. Zumindest in Valletta gab es aber eigentlich gar keine greifbaren Ergebnisse. Zwar verhandelten europäische und afrikanische Politiker über Geld, Projekte und viele gute Absichten, über den Kampf gegen Menschenschmuggler, über „Transitzentren“ entlang der „Flüchtlings“routen und sogar über die Rückführung vorgeblicher „Flüchtlinge“ in ihre Heimatländer, wofür die EU viel Geld lockermachen will. Allerdings ist der von Brüssel in Aussicht gestellte Treuhandfonds mit einem Volumen von 1,8 Milliarden Euro schon angesichts der allein für Deutschland geschätzten „Integrations“kosten in Höhe von 900 Milliarden Euro – diese Zahl hatte unlängst der Ökonom Bernd Raffelhüschen vom „Forschungszentrum Generationsverträge“ in die Diskussion gebracht – nicht einmal der berühmte Tropfen auf den heißen Stein.
Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt rief in seinem Redebeitrag die jahrelangen Versäumnisse in der europäischen Außen- und Zuwanderungspolitik in Erinnerung: „Statt dort den Menschen zu helfen, wo ihre Heimat, ihr Zuhause ist, haben wir heute mit Flüchtlingsströmen von Millionen Menschen zu tun. Warum fliehen sie? Wir sprechen immer von Flucht und Vertreibung, aber 80 Prozent davon sind Armutsflüchtlinge. Sie fliehen, weil sie keine Perspektive in ihrer eigenen Heimat haben.“
Konkret sprach sich Udo Voigt auch gegen die milliardenschwere finanzielle Unterstützung der Türkei aus, die nur zu neuen Ghettos führe, „wo dann Generationen von Flüchtlingen ähnlich wie die Palästinenser leben können, um sie von Europa fernzuhalten. Was nützt es uns, über ´Rückführung´ in Afrika zu sprechen, wenn die Menschen dort weglaufen, weil sie keine Perspektive für sich, ihre Familien und ihre Zukunft haben?“
Die NPD spricht sich bekanntlich schon seit vielen Jahren für ein Rückführungskonzept für Ausländer aus und fordert stattdessen wirksame Aufbauhilfen für die Herkunftsländer der Zuwanderung – eine Forderung, der sich unter dem Druck des „Flüchtlings“-Desasters auch das offizielle Europa anzuschließen beginnt.
Udo Voigts Redebeitrag ist auf youtube abrufbar unter: https://youtu.be/eLrp_az8zgM
Straßburg, 26.11.2015
