Die Eurokraten wollen unter sich bleiben
Mittwoch, 04 Juli 2018
Mit allen Tricks gegen die NPD: EU-Parlament gibt grünes Licht für die Sperrklausel Kaum ein Tag vergeht, an dem sich EU-Vertreter nicht mit stolzgeschwellter Brust zu den „demokratischen Werten“ der Union bekennen. Doch in Wahrheit wird die Demokratie von den Eurokraten immer mehr stranguliert und ausgehöhlt. Eher beiläufig winkte das Straßburger Europaparlament heute eine Beschlußempfehlungt
Das Fernbleiben der hoch bezahlten Abgeordneten ist keine Ausnahme. Außer bei Abstimmungen (für die Teilnahme daran erhalten Abgeordnete 150 Euro steuerfrei) sind während einer Plenardebatte selten mehr als 5 Prozent der Abgeordneten anwesend. Meistens sind es nicht mehr als 20 von 751 Mandatsträgern.
Udo Voigt
Mittwoch, 04 Juli 2018
Meinungsfreiheit endlich auch in Europa durchsetzen!
Mittwoch, 04 Juli 2018
Udo Voigt (NPD) greift Österreichs Kanzler Kurz in der Aussprache zur Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des österreichischen Ratsvorsitzes an und fordert echte Meinungsfreiheit endlich auch in Europa durchzusetzen.
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