Mit der Einführung von Upload-Filtern wollen die Eurokraten die Freiheit des Internets weiter einschränken. Dies ist mit allem Nachdruck abzulehnen – die Filterung nach „erwünschten“ und „unerwünschten“ Inhalten hat im Internet nichts zu suchen. Im Fall der geplanten Upload-Filter ist sie besonders heimtückisch, weil die Zensur hier nicht eimmal mehr von menschlichen Zensoren, sondern von automatisierten Filterprogrammen vorgenommen werden soll, die darüber entscheiden sollen, was Netznutzer zu sehen bekommen und was nicht. Das ist zutiefst undemokratisch, weil es der grundgesetzlich verbürgten Informationsfreiheit widerspricht und mündige Bürger letztlich entmündigt.
Dazu sagen wir entschieden Nein! Das Internet muß ein freies Informationsmedium bleiben, das jedermann (und jeder Frau!) offensteht, ohne daß Zensurprogramme eine Vorauswahl der veröffentlichten Inhalte vornehmen.
Dafür setze ich mich mit Nachdruck im Europaparlament ein und werde dies auch weiterhin tun.