Drogenschmuggel aus EU-Ländern nach Iran
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission
Wegen des erheblichen Ausmaßes des Drogenschmuggels in den Iran hat die iranische Regierung — dem Nachrichtenportal „Pars Today“ zufolge — jetzt formell bei der EU Protest eingelegt. Konkret wurden Großbritannien, die Niederlande und Spanien wegen mangelnder Grenzkontrollen kritisiert.
Der Leiter der Abteilung Drogenbekämpfung der iranischen Zollverwaltung, Nematollah Mumvandi, wurde in diesem Zusammenhang mit der Feststellung zitiert: „In den vergangenen drei Monaten haben der Schmuggel von Marihuana in den Iran sowie dessen Funde in Postverpackungen zugenommen.“
Tatsächlich hat der Iran im Kampf gegen den internationalen Drogenhandel schwere Opfer zu beklagen — mehr als 3 500 Beamte wurden in den letzten Jahren getötet, mindestens 10 000 weitere verletzt. In keinem anderen Land werden im Verhältnis zur Einwohnerzahl so viele Drogen konsumiert wie im Iran. Mehr als 200 pro 100 000 EinwohnerInnen befinden sich wegen Drogendelikten im Gefängnis, doppelt so viele wie in anderen asiatischen Staaten.
1. Welche Angaben kann die Kommission über das Ausmaß des Drogenschmuggels aus EU-Ländern — insbesondere aus Großbritannien, den Niederlanden und Spanien — in den Iran machen?
2. Welche Anstrengungen will die Kommission ggf. unternehmen, um dem Drogenschmuggel aus den genannten Ländern in den Iran wirkungsvoller zu begegnen?
3. Wie beabsichtigt die Kommission auf den iranischen Protest zu reagieren?