+++ Zur „Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen, insbesondere im Hinblick auf die Unabhängigkeit der Justiz“ +++ EU-Vizepräsident will Polen unterwerfen +++ Udo Voigt hält dagegen +++ Liberale Sophia in`t Veld unterstellt ihm Rassismus und Frauenfeindlichkeit +++ EU-Vizepräsident Frans Timmermans will Polen „aufklären“ und vor Udo Voigt warnen +++ Voigt sei ein Putin Verehrer +++
Im geplanten Verfahren wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in Polen (Art. 7) geht es nur Vordergründig um die Verletzung von EU-Normen. Kern des Verfahrens ist viel mehr der Versuch, den Polen mit Gewalt die zweifelhaften Werte der Europäischen Union überzuhelfen, die nur wenig mit den traditionell christlichen Wertvorstellungen, die in Polen eine wichtige Säule des gesellschaftlichen Lebens darstellen, zu tun haben. So machten die liberale Abgeordnete Sophia in´t Veld und der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermanns denn in ihren Antworten auf die Wortmeldung von Udo Voigt (NPD) auch keinen Hehl aus ihrer Verachtung gegenüber traditionellen und konservativen Werten.