Die Politik der EU ist verantwortlich für das Massengrab Mittelmeer
Mittwoch, 20 Mai 2015
Die Antwort auf die untergegangenen Menscheschleuserschiffe auf dem Mittelmeeer kann und darf nicht eine umfassende Legalisierung der Zuwanderung sein. Die Welt schrieb dazu richtigerweise: „Unkontrollierte Zuwanderung ist kein Menschenrecht, sondern führt zu einem unerklärten Bürgerkrieg.“ Dieses Jahr wird mit etwa 620.000 Personen gerechnet, die Europas Mittelmeerküsten auf zumeist unsicheren Menschenschleuserkähnen erreichen wollen.
Heuchlerische Menschenrechtsdebatte: „Grundrechte sind unteilbar!“
Freitag, 08 Mai 2015
Auch in der aktuellen Plenarwoche stehen im Straßburger Europaparlament wieder brisante Themen auf der Tagesordnung. So ging es am gestrigen Montag unter anderem um einen Kommissionsbericht zur „Lage der Grundrechte in der EU“. Um der Beachtung der Grundrechte in der EU auf die Sprünge zu helfen, schaltete der NPD-Parlamentarier jetzt den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein.
Hausverbot für David Irving im EU-Parlament!
Mittwoch, 06 Mai 2015
Die Willkür des Hausherrn – EU-Parlamentspräsident Schulz geht zu weit Ein besonders fragwürdiges Demokratieverständnis offenbarte am heutigen Mittwoch die Verwaltung des Brüsseler EU-Parlaments rund um eine geplante Pressekonferenz aus Anlaß des Kriegsendes vor 70 Jahren. Der vom NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt für den heutigen Nachmittag anberaumte Pressetermin, an dem außerdem der britische Historiker und Publizist David
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