NPD fordert Schutz für politische Opposition in Berlin
Gewaltandrohungen gegen Hoffmann-von-Fallersleben Bildungswerk in der Hauptstadt der Gewalt!
Die NPD in Berlin kritisiert den zunehmenden Druck auf die politische Opposition in der Hauptstadt und fordert einen wirksamen Schutz für politische Meinungsfreiheit. Aktueller Grund hierfür ist eine verhinderte Bildungsveranstaltung des Hoffmann-von-Fallersleben Bildungswerkes in Berlin-Tegel, in dessen Vorfeld es zu Gewaltandrohungen der linken Szene und dem Selbsteingeständnis der Polizei kam, eine solche Veranstaltung in der Hauptstadt nicht sicher vor Angriffen dieser Extremisten schützen zu können.
Udo Voigt, Vormaliger Europaabgeordneter und Kandidat der NPD zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin, betont in Bezug auf das prekäre Meinungsklima in der Stadt: „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden. Berlin muss endlich wieder ein Raum der freien Rede und des freien Meinungsaustausches werden.“ Die Nationaldemokraten fordern Senat und Bezirke deshalb auf, sicherzustellen, dass Veranstaltungen in Berlin frei und ungehindert stattfinden können.
Das Hoffmann-von-Fallersleben Bildungswerkes, (eine ehemaliger Berliner Verein) verfolgt ausschließlich gemeinnützige Ziele, darunter die Förderung des demokratischen Staatswesens in Deutschland und Berlin. Die NPD unterstützt die Ziele des Bildungswerkes und kritisiert seit langem die Zusammenarbeit des Berliner Senates mit der linken Szene, die dazu beiträgt, die politische Opposition zu bekämpfen.
„Wir fordern die Einstellung aller Subventionen und Förderungen des Landes Berlin für so genannte Demokratieprojekte, die in Wahrheit nur der Einschüchterung und politischen Verfolgung der Opposition dienen. Es stellt sich darüber hinaus die Frage, ob Wahlen noch gleich sind, wenn die Parteien in der Regierung seit Jahren zig Millionen Euro an Steuermitteln aufwenden, um die politische Opposition zu unterdrücken“, so Voigt.
„Die NPD kämpft weiterhin für Meinungs- und Informationsfreiheit und wendet sich gegen jegliche Form von Unterdrückung und Gewalt in der politischen Auseinandersetzung! Mehr Demokratie ist jedoch nur mit einer Änderung des politischen Klimas in der heutigen Hauptstadt der Gewalt möglich, wozu die Berliner glücklicherweise am Sonntag wieder einmal Chance haben“, betont Voigt.
Berlin, 10. Februar 2023
NPD-Pressestelle
Bürgerbüro Udo Voigt
