NPD auf demokratischer Mission in Baku
Sensible Aufgabe: Udo Voigt, MdEP, als Wahlbeobachter in Aserbaidschan
Premiere in Aserbaidschan: dort überzeugte sich der deutsche NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt dieser Tage anläßlich der Präsidentschaftswahl im Rahmen einer internationalen Beobachtermission von der Einhaltung demokratischer Standards.
Der 22-köpfigen Delegation gehörten unter anderem Abgeordnete aus Belgien, Italien, Rumänien, Bulgarien, Deutschland und der Tschechischen Republik an. Udo Voigt hatte im Rahmen seiner Mission in der Hauptstadt Baku Gelegenheit zu zahlreichen Gesprächen mit Wählern, Mitarbeitern der örtlichen Wahlkommissionen, aber auch mit Vertretern der zahlreich in den Wahllokalen anwesenden Opposition. Dabei waren keinerlei Behinderungen oder Einschränkungen demokratischer Rechte feststellbar. Vielmehr, zieht Voigt Bilanz, fand die Wahl „nach international geltenden Standards, außerdem gleich, frei und geheim“ statt.
Teilweise, so der langjährige frühere NPD-Parteivorsitzende, überträfen die Wahlstandards in Aserbaidschan sogar die bundesdeutschen – anders als in der Bundesrepublik sind die Wahlurnen in der früheren Sowjetrepublik Aserbaidschan transparent, außerdem gibt es in jedem Wahllokal mobile Wahlurnen, die erkrankten Wählern im Bedarfsfall zur Stimmabgabe nach Hause gebracht werden. Auch konnten sich im Vorfeld der Wahl alle Kandidaten der Opposition in Talkshows in den staatlichen Medien vorstellen – etwas, wovon sich in der Bundesrepublik nur träumen läßt.
Udo Voigts Fazit:
„Zu Überheblichkeit und Selbstzufriedenheit haben selbsternannte ´Demokraten´ in Deutschland keinerlei Grund – rechtsstaatliche Standards werden in Baku minestens so penibel beachtet wie in Berlin. Wenn sich der aserbaidschanische Präsident Alijew alle paar Jahre über Wahlergebnisse jenseits der 80 Prozent freuen kann, dann liegt das nicht an Wahlmanipulation oder Unterdrückung der Opposition, sondern an seiner erfolgreichen und von den Wählern honorierten Politik. Davon könnte sich das Merkel-Regime noch eine dicke Scheibe abschneiden.“
Udo Voigt
Straßburg, 16.04.2018
