Ab sofort auch in Europa für deutsche Interessen!
Udo Voigt nimmt in Straßburg seine Arbeit als Europaabgeordneter auf
Eine neue Ära beginnt: seit heute ist die NPD mit dem langjährigen Parteivorsitzenden Udo Voigtauch im Europaparlament vertreten und wird dort in den nächsten fünf Jahren konsequent deutsche Interessen vertreten. Voigt nahm zur konstituierenden Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg seine Arbeit als Abgeordneter auf. Er wird dabei von einem Stab kompetenter Mitarbeiter unterstützt, dem als parlamentarischer Referent in Straßburg Karl Richter sowie Uwe Meenen als persönlicher Referent und die langjährige Mitarbeiterin in der Berliner Parteizentrale Bettina Bieder als Ansprechpartnerin im Berliner Bürgerbüro angehören. Aufgabe seines Mitarbeiterstabes wird in den kommenden fünf Jahren unter anderem die regelmäßige Medieninformation über die Europaarbeit der NPD sein sowie die kontinuierliche Vorbereitung der Plenar- und Parlamentsarbeit Udo Voigts in Straßburg und Brüssel.
In der konstituierenden Sitzung des Parlaments stand am heutigen Dienstag im wesentlichen die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten, seiner Stellvertreter und weiterer hoher EU-Beamter auf der Tagesordnung. Für nationale Beobachter war auffällig, daß sich alle Kandidaten bis auf den Briten Karim vehement zum „antifaschistischen“ Erbe Europas bekannten und weitere Anstrengungen auf dem Weg zu noch weniger „Diskriminierung“, noch mehr Gleichstellung, Transparenz und ökologischer Nachhaltigkeit versprachen. Der deutsche SPD-Kandidat Martin Schulz verstieg sich sogar zu der Behauptung, das Europaparlament sei inzwischen der „Quell der demokratischen Legitimation in Europas“, und: „Die Dunkelheit der Wahlkabine ist der Garant der Demokratie.“
Schulz ist allerdings der denkbar schlechteste Kronzeuge für Europas demokratische Legitimation – dem SPD-Politiker werden hemmungslose Günstlingswirtschaft, der Mißbrauch von EU-Mitteln zugunsten seines eigenen Wahlkampfes und die Verschleppung von Ermittlungen wegen Korruption vorgeworfen. Natürlich stimmte Udo Voigt MdEP gegen Schulz wie auch alle übrigen Kandidaten der etablierten Parteien. Schulz, der weit über hundert Nein- und ungültige Stimmen kassierte, mußte denn auch mit einem wenig berauschenden Wahlergebnis in seine zweite Amtszeit starten.
Straßburg, 01.07.2014
