Längst überfällig: Die Türkei bleibt draußen
Donnerstag, 24 November 2016
Straßburg setzt die Beitrittsverhandlungen mit Ankara aus – „vorübergehend“ Und wieder eine kleinlaute Niederlage der EU, auch wenn sie mit Stimmenmehrheit daherkommt: das Straßburger Europaparlament stimmte am heutigen Donnerstag für einen Entschließungsantrag aller größeren Parlamentsfraktionen, in dem ein Abbruch aller weiteren Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert wird. Begründet wird dieser Schritt mit den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen
„Das Recht, die eigene Souveränität zu verteidigen“
Mittwoch, 23 November 2016
Syrien-Debatte im Europaparlament: Etablierte blenden die Reallität aus Das Straßburger Europaparlament beschäftigte sich in seiner gestrigen Plenarsitzung einmal mehr mit der aktuellen Lage in Syrien. Dabei war, wie auch in weiteren Tagesordnungspunkten der laufenden Plenarwoche, die Realitätsblindheit zahlreicher Debattenredner der etablierten Parteien mit Händen zu greifen, was die tatsächliche Verantwortung am Syrien-Konflikt angeht: beinahe unisono
Asylansturm: Europas Politiker tagen, beschließen und nichts passiert!
Donnerstag, 10 November 2016
Die Anhörung der Commission im „LIBE“ Ausschuß (Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres), am 10. November 2016 war eine reine Peinlichkeit.
